ZIELE

Obwohl in den letzten Dekaden auf die Europäer im Vergleich zu vergangenen Jahrhunderten kaum bedrohende Einflüsse von außen einwirkten, nahmen die inneren und äußeren Spannungen zwischen den Gesellschaften zu.

Mit dem Zerfall des sozialistischen Ostblocks und damit auch der Deutschen Demokratischen Republik schienen die Weichen perspektivisch auf eine konfliktärmere Epoche zu deuten, wenngleich das Bewusstsein über die Schwierigkeiten bei der Überwindung der entstandenen Machtvakuen auf internationaler Ebene und die Zusammenführung der deutschen Staaten auf nationaler Ebene vorhanden war.

Am finanziellen Ungleichgewicht zwischen West- und Ostdeutschland kristallisierten sich schnell gesellschaftliche Reibungen, die bis heute, 30 Jahre nach der Wiedervereinigung existieren.

Schleichend, und ursächlich nicht klar zu lokalisieren, ist in den letzten Dekaden ein zunehmender politischer Einfluss der multikulturellen Ideologie, des Feminismus, sowie demokratisch nicht legitimierter Organisationen zu verzeichnen. Bei letzterem sind vor allem ein Großteil der Medien zu nennen, die ihre gesellschaftlichen Aufgabe nicht mehr in der Information der Bürger und damit der Vorbereitung von politischen Entscheidungen verstehen, sondern die Einflussnahme hin zu bestimmten Meinungsmustern zum Ziel haben. Parallel dazu nimmt der Einfluss von Interessenverbänden (NGO) auf politischen Entscheidungen zu.

Die derzeitige Situation in Deutschland ist somit durch eine erstarken, nicht demokratisch legitimierte Einflussnahme auf politische Entscheidungen gekennzeichnet. Diese Einflussnahme ist bedenklich, da es zu einem Ungleichgewicht des Diskussionsprozesses führt und damit die Konstituierung der konkreten politischen Legislative nicht repräsentativ abbildet.

Gleichzeitig ist eine starke Emotionalisierung der politischen Debatte zu beobachten. Unterschiedliche Postionen werden nicht mehr durch Sachargumente gestützt, sondern es wird versucht, den Kontrahent sozial auszugrenzen und mitunter dessen finanzielle Lebensgrundlage zu zerstören. Auch das führt dazu, dass sich die demokratische Basis der deutschen Gesellschaft zunehmend auflöst. Gleichzeitig führt dieser Mechanismus zu einer Intensivierung von Aktionen, sich politisches Gehör zu verschaffen, was die Gefahr der Gewaltanwendung erhöht.

Die derzeitige Situation ist also als bedenklich bis gefährlich zu bewerten, setzt man eine friedliches Zusammenleben in Wohlstand als Ziel politischen Handelns voraus.

Irritierenderweise ähneln die derzeitigen gesellschaftlichen Einflussnahmen vergangenen, sozialistischen Epochen. Beispielhaft sei hier nur die Aktivierung der Jugend zur Umsetzung politischer Ziele genannt (z.B. Friday for Future) die eine strategische Entsprechung in der chinesischen Kulturrevolution Maos finden. Ein weiteres Beispiel ist das Berufsverbot bei Äußerungen abweichender Meinungen in der DDR, das faktisch heute im Künstler- und Medienbereich gleichermaßen existiert.

Aus dieser Situation ergibt sich die übergeordnete Frage, warum und wie sich ohne tatsächlichen externen Druck eine Gesellschaft selber ihrer demokratischen Struktur beraubt und durch autokratische Entscheidungsmechanismen ersetzt. Dies umso mehr, als sich sozialistische Machtmechanismen entwickeln, von denen man bereits weiß, dass sie scheitern.

Die Vermutung ist dabei, dass es fundamentale psychologische Einflussfaktoren gibt, die solche Entwicklungen unterstützen. Wäre dem so, muss eine demokratische Gesellschaft, die ihre Gesellschaftsform auch langfristig behalten will und in einer friedlichen und wohlhabenden Form leben möchte, diese Einflussfaktoren berücksichtigen und ihnen entgegenwirken.